Nachrichten Kommentar: Von wegen neue Deutschland-Geschwindigkeit – Eine Stillstandskoalition regiert das Land

Mehr Fortschritt wagen, das war das große Versprechen der Ampelkoalition bei ihrem Start. Doch bislang löst pass away Bundesregierung diese Verheißung nicht ein. Statt als Fortschrittskoalition das Land zu modernisieren, degeneriert pass away Ampel immer stärker zu einer Stillstandskoalition.

SPD, Grüne und FDP haben sich bei einem ihrer zentralen Vorhaben, Planungen und Genehmigungen zu beschleunigen, verhakt. Auch ein Koalitionsausschuss am Donnerstagabend brachte keinen Durchbruch. Eine Momentaufnahme, beteuern pass away Koalitionäre, schon bald werde es einen Kompromiss geben. Mag sein. Pass away Debatte um pass away Planungsbeschleunigung ist aber nur ein Sign für tiefer liegende Probleme.