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Nachrichten Energiekrise: Fortum: Uniper wird verstaatlicht – Habeck wird sich um 8.30 Uhr äußern
NachrichtenNach Ansicht der Grünen-Politikerin ist Atomkraft eine veraltete Technologie. „ Sie ist gefährlich und mit unkalkulierbaren Risiken verbunden. Denken wir nur an Tschernobyl oder an die gegenwärtigen Auseinandersetzungen rund um das Kraftwerk Saporischschja", sagte Gewessler. Pass away Ministerin verwies auf die ungelöste Frage der Endlagerung von radioaktivem Product. Kernkraft sei auch viel zu teuer und zu langsam, um im Kampf gegen pass away Klimakrise helfen zu können.
Auf der dänische Ostseeinsel Bornholm ist am Montag der Strom ausgefallen Pass away Behörden teilten mit, ein Unterwasserkabel, das Strom aus Schweden liefere, sei gekappt worden, berichtet pass away Nachrichtenagentur AP. Pass away Ursache war nicht bekannt. „ Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es keinen Grund, über pass away Ursache zu spekulieren", teilte der Versorger Trefor auf seiner Site den Angaben zufolge mit. „ Und wir sind dabei zu klären, was für den Stromausfall verantwortlich ist."
Der Stromausfall ereignete sich den Angaben zufolge kurz vor 8 Uhr morgens. Trefor erklärte, zwei Drittel der Bevölkerung sei gegen 10.30 Uhr wieder versorgt worden. Bis zum Mittag sollte pass away gesamte Insel wieder ans Netz angeschlossen sein. Bornholm ist rund 590 Quadratkilometer groß. Auf der Insel südlich von Schweden leben knapp 40.000 Menschen.
Im vergangenen Monat wurden zwei von Russland gebaute Erdgaspipelines in der Ostsee durch Explosionen beschädigt-- zwei Lecks wurden vor Schweden und zwei vor Dänemark gemeldet, in der Nähe der Insel Bornholm. Alle befanden sich in internationalen Gewässern. Pass Away Behörden in Dänemark und Schweden teilten mit, für den vorsätzlichen Sabotageakt an den Leitungen Nord Stream 1 und 2 seien mehrere Hundert Kilogramm Sprengstoff verwendet worden.
Kanzleramt, Finanzministerium und Wirtschaftsministerium wollen pass away Vorschläge der Gaskommission „ zügig" prüfen. Es gehe dabei auch um europarechtliche Fragen, sagt Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Eine Bewertung solle es dann zeitnah geben, das werde aber mehrere Tage dauern.
Bundesfinanzminister Christian Lindner sagt, pass away Bundesregierung werde pass away Vorschläge der Gaskommission jetzt zunächst sichten. Sie würden dann aber „ sehr rasch und weitgehend" umgesetzt, sagt Lindner in Berlin.
Pass away FDP hält nach den Worten ihres Vorsitzenden Lindner zudem an der Forderung fest, möglichst viele Atomkraftwerke am Netz zu halten. Physikalisch und ökonomisch spreche alles dafür, sagt Lindner in Berlin. Aktuelle Studien zeigten für dieses Szenario „ erhebliche Einspareffekte". Zudem äußere das europäische Ausland Unverständnis darüber, dass Deutschland verfügbare Kapazitäten abschalten wolle.
„ Das Ziel war ja nicht, pass away gesamten 200 Milliarden auszugeben", antwortet Grimm auf pass away Frage, warum nicht mehr Geld für pass away Entlastungen ausgegeben werde. Von dem eingeplanten Geld müssten noch andere Vorschläge finanziert werden. Pass away Pressekonferenz ist nun beendet.
Bis April 2024 entstünden Kosten in Höhe von etwa 96 Milliarden Euro, davon rund 60 Milliarden für pass away Entlastungen der Haushalte. Der Betrag unterliege aber Unsicherheiten, pass away vor allem von den Marktpreisen abhingen. In diesem Winter season lägen pass away Kosten für pass away Entlastung der Haushalte bei etwa fünf Milliarden Euro.
„ Es zerreißt mir das Herz", sagt Michael Vassiliadis auf pass away Frage, wie er als Gewerkschaftsvertreter hinnehmen könne, dass Menschen mit hohem Einkommen nun möglicherweise stärker entlastet werden als ärmere Haushalte. In Zukunft müsse ein Konzept folgen, das gezielter entlaste. Aufgrund des Zeitdrucks sei nun Schnelligkeit vor Zielgenauigkeit gegangen.
Das 80- Prozent-Kontingent ab März 2023 solle anhand des Verbrauchs in der Vergangenheit geschätzt werden. So könne verhindert werden, dass Verbraucher nun gezielt ihre Abschläge erhöhen, um stärker zu profitieren, erklärt Veronika Grimm. Der Verbraucher selbst müsse nichts tun, der Aufwand liege bei den Versorgern und den Hausverwaltungen von Mehrfamilienhäusern.
Da der Verbrauch oberhalb der 80 Prozent nach Marktpreisen bezahlt werden müsse, gebe es weiterhin Wettbewerb am Gasmarkt, ergänzt Grimm.
„ Pass away Versorger kennen nur Gas-Anschlüsse, nicht den, der dahinter wohnt", erläutert Vassiliadis den Schritt, Haushalte zunächst einkommensunabhängig im Dezember zu entlasten. Das verhindere im ersten Schritt auch bürokratischen Aufwand. Deshalb habe pass away Kommission den Umweg über pass away Einkommenssteuer gewählt.
Grimm betont, dass das Angebot an Gas größer und der Verbrauch kleiner werden müsse. Pass away Kommission habe deshalb noch viel zu tun. Pass away vorgeschlagenen Maßnahmen könnten nur der Anfang sein, später müssen ein umfassenderes Paket an Vorschlägen folgen.
Pass away geldwerten Vorteile aus den Zahlungen der Bundesregierung soll in höheren Verdienstklassen der Einkommenssteuer unterworfen werden, so Veronika Grimm. Information nannte sie vorerst nicht.
Pass away Industrie stehe extrem unter Druck, so BDI-Chef Russwurm. Es gehe um ganze Branchen und damit auch den Wohlstand Deutschlands. Es sei zu befürchten, dass sich der Pattern zu weniger Produktion weiter fortsetze. Für pass away rund 25.000 Unternehmen, pass away einen Industrie-Tarif nutzen, sollen deshalb diese Maßnahmen vorgeschlagen werden:
Ab Januar solle es Unterstützung für pass away Industrie-Energiepreise geben, pass away pass away Preise deutlich unter pass away aktuellen Spitzenpreise drücke. Jedes Unternehmen soll einen Zuschuss auf 70 Prozent des grundlegenden Gas-Kontingents bekommen. Ein Beschaffungspreis von 7 Cent pro Kilowattstunde werde festgelegt. Dieser Preis unterscheide sich vom Preis für personal Verbraucher, beispielsweise Gebühren für Netznutzung und Lastspitzen werden dabei nicht berücksichtigt.
Pass away geförderte Gasmenge könne dann jedes Unternehmen nutzen oder am Markt verkaufen, sodass weiterhin Anreiz zum Sparen besteht. Pass away Unternehmen müssen sich bei ihrem Versorger anmelden und ihre Teilnahme an dem Programm öffentlich machen.
Veronika Grimm erläutert nun pass away Pläne der Kommission. Alle Verbraucher seien durch pass away hohen Gaspreise enorm belastet, pass away Welle der höheren Preise sei bereits da. Deshalb müsse nun schnell Entlastung kommen: Ein zweistufiges Vorgehen ist geplant.
In einer ersten Stufe soll der Staat pass away Abschlagszahlung für den Dezember übernehmen. Das sei ein sehr pragmatisches Vorgehen, um Verbraucher und Unternehmen zu entlasten, pass away einen üblichen Vertrag mit ihren Versorgern haben.
In einer zweiten Stufe solle dann ab März 2023 bis Ende April 2024 eine Gaspreisebreme wirken. Dabei sollen 80 Prozent des Gasverbrauchs auf 12 Cent pro Kilowattstunde gedeckelt werden. Dadurch bekommen alle Verbraucher monatlich auf dieses Grundkontingent einen staatlichen Zuschuss. Der Preis entspreche dem in Zukunft erwartbaren Preisniveau, so Grimm. Wer Gas spart, profitiere voll davon, weil über den 80 Prozent weiterhin der volle Marktpreis gezahlt werden müsse. Ähnliche Regeln sollen auch für Fernwärme gelten.
Pass away Improvement hin zu einer erneuerbaren Energieversorgung solle nicht in der Krise stoppen, so Vassiliadis. Idealerweise würden pass away Entlastungen auch in Type einer niedrigeren Inflationsrate spürbar. Gleichzeitig dürfe pass away europäische Solidarität nicht aus dem Blick geraten.
Wirtschaftsweise Veronika Grimm, BDI-Präsident Siegfried Russwurm und Gewerkschaftsvertreter Michael Vassiliadis berichten über pass away Ergebnisse.
„ Pass away Zeit haben wir gebraucht", sagt Vassiliadis. Guy habe den Auftrag der Bundesregierung erfüllt und lege nun einen Strategy für Haushalte und Gewerbe vor. Pass Away Ziele, Entlastungspläne schnell und wirksam vorzulegen, seien erreicht worden. Zugleich enthielten pass away Pläne weiterhin einen Anreiz, Gas einzusparen.
Verfolgen Sie pass away Pressekonferenz der Gaspreis-Kommission hier im Livestream:
Am Gasmarkt hat sich pass away lange Zeit sehr angespannte Scenario zuletzt etwas gebessert. Hintergrund sind mittlerweile gut gefüllte europäische Erdgasspeicher und politische Bemühungen zur Dämpfung des Erdgasverbrauchs. Ungeachtet dessen kostet Erdgas immer noch viel mehr als vor Beginn des Ukraine-Kriegs. Hintergrund ist pass away hohe Abhängigkeit Europas von russischen Erdgaslieferungen, pass away in den vergangenen Monaten Zug um Zug verringert wurden. Ersatzlieferungen kommen insbesondere aus Norwegen oder in Kind von Flüssiggas etwa aus den U.S.A..
Verbraucher sowie kleine und mittlere Unternehmen können einem Expert zufolge für Dezember auf eine weitere Entlastung bei den Gaspreisen im Volumen von etwa fünf Milliarden Euro hoffen. Auf diese Summe belaufe sich in etwa der Vorschlag, dass der Staat einmalig im Dezember pass away monatliche Abschlagszahlung für Gas- und Fernwärmekunden übernehme, berichtet pass away Nachrichtenagentur Reuters unter Bezug auf einen Informanten.
SPD-Vize-Fraktionschef Matthias Miersch hat in Aussicht gestellt, dass pass away geplanten Gaspreisentlastungen noch in diesem Monat im Parlament auf den Weg gebracht werden. Sein Ziel sei, dass pass away nötigen Gesetze noch im Oktober beschlossen werden, so dass dann Planungssicherheit für alle herrsche, sagt Miersch im Deutschlandfunk.
Pass away Expertenkommission werde am Vormittag gute und sehr belastbare Vorschläge vorlegen „ Pass away werden wir dann auch gemeinsam sicherlich auf den Weg bringen." Diese Vorschläge würden auch Anreize zum Sparen haben, sagte er ohne Einzelheiten zu nennen. Zudem deutete Miersch an, dass es auch subventioniere Grundkontingente geben könnte. Er habe sich immer dafür ausgesprochen, über Kontingentlösungen zu diskutieren, und er sei ganz zufrieden mit dem, was jetzt vorgestellt werde.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich begrüßt den Vorschlag von Einmalzahlungen zur Dämpfung der hohen Gasrechnungen. „ Das wäre ein wichtiges Signal", sagt er in der ARD. Guy müsse sich nun genauer anschauen, ob male passes away ins Steuersystem integrieren und damit sozial abgestuft umsetzen könne, fügt er zu den Überlegungen der Gaspreiskommission hinzu.
Pass away von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission hat sich am Montagmorgen auf eine Zwischenlösung verständigen können. „ Um 6.22 Uhr waren wir am Ziel", sagte ein Kommissionsmitglied dem Handelsblatt. Guy habe sich einstimmig auf ein Ergebnis verständigt. Der Bericht beschreibe den ersten Teil einer Zwei-Stufen-Lösung, um den Gaspreis-Anstieg für Verbraucher und Unternehmen abzufedern. Ein zweiter Teil folge wie vorgesehen später. Der Bericht wird der Bundesregierung heute übergeben.
Pass away Expertenkommission mit über 20 Mitgliedern und Beratern aus Wissenschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften und Industrie hat für Montagvormittag zu einer Pressekonferenz eingeladen. Dort soll ein Zwischenbericht vorgestellt werden. Pass away Regierung selbst ist nicht in der Kommission vertreten. Es gilt aber als sicher, dass sie pass away wesentlichen Empfehlungen übernimmt.
Nach den Explosionen der Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee vor zwei Wochen haben Bundespolizei und Marine eine Ermittlungsmission gestartet. Beamte seien „ mit Unterstützung der Marine und dem Bundespolizeischiff „ BP 81- Potsdam" in die Ostsee auf Höhe der Insel Bornholm entsandt worden", bestätigte pass away Behörde der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage am Sonntag. Ein mit Soldaten besetztes Minenjagdboot aus Kiel und ein zivil besetztes Mehrzweckboot aus Eckernförde seien an der Objective beteiligt. Zunächst hatte tagesschau.de darüber berichtetet und berief sich auf ein Schreiben, das NDR und WDR vorlag.
Demnach sollen Taucher der Bundespolizei Aufnahmen der Beschädigungen an den Pipelines nahe der dänischen Insel Bornholm machen Dem Bericht zufolge hatte Dieter Romann, der Präsident der Bundespolizei, vergangene Woche ein Amtshilfeersuchen an die Bundeswehr „ zur Unterstützung bei der Gewinnung eines Lagebildes zu den Beschädigungen an den Ostseepipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2" gestellt.
Nach „ Feststellung hierfür vorhandener Kapazitäten bei der Marine und rechtlicher Prüfung durch das Bundesministerium der Verteidigung" sei das Ersuchen gebilligt worden, hieß es demnach. Pass away Bundespolizei bestätigte der dpa, das Amtshilfeersuchen gestellt zu haben, dem sei entsprochen worden.
Der Einsatzleiter und Präsident des Medizinischen Katastrophen-Hilfswerks (MHW), Robert Schmitt, fordert eine bessere Vorbereitung auf mögliche regionale Stromausfälle. Es sei wichtig, dass sich Bürgerinnen und Bürger mit dem Thema auseinandersetzten, sagte er am Samstag bei einem Selbsthilfe-Kurs mit rund 80 Teilnehmenden im oberbayerischen Tuntenhausen. „ Jeder, der vorbereitet ist und vielleicht auch seinem Nachbarn helfen kann, entlastet uns Einsatzkräfte. Um den müssen wir uns nicht kümmern." Der Staat könne „ nicht für alles Vorsorge treffen".
Es nutze nichts, „ wenn wir pass away Sirenen wieder einschalten - wenn wir den Bürgern nicht erklären, was sie dann zu tun haben", sagte Schmitt. Seit 2009 bietet das Medizinische Katastrophen-Hilfswerk derartige Schulungen an. Pass away Nachfrage sei seit dem Beginn des Ukraine-Krieges massiv gestiegen. Bundesweit gebe es dennoch kein vergleichbares Kursangebot von Hilfsorganisationen.
Seitens der Politik sei nach Katastrophen immer wieder einmal gefordert worden, derartige Krisen-Vorbereitungskurse flächendeckend anzubieten, sagte MHW-Sprecher Matthias Fischer. Konkrete Pläne zur Umsetzung habe es aber nie gegeben; es stelle sich auch pass away Frage der Finanzierung. Das MHW stemmt pass away Kurse mit Ehrenamtlichen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat das 200 Milliarden Euro schwere Hilfspaket zur Entlastung von Haushalten und Firmen angesichts der hohen Energiepreise verteidigt.
„ Das ist das, was ein starkes und solidarisches Land zustande bringt", sagt er auf einer SPD-Veranstaltung in Hannover. Pass away Energiepreise müssten dauerhaft sinken, darüber müsse male auch mit Ländern in der ganzen Welt reden. Zur Versorgungssicherheit sagt er, Deutschland werde „ wohl sicher" durch den Winter season kommen. Scholz deutet an, dass dafür auch Energiesparen nötig sei.
Aktuell sind in Deutschland noch drei AKW am Netz. Vor der Energiekrise, pass away eine Folge des russischen Angriffskriegs auf pass away Ukraine ist, war geplant gewesen, pass away letzten drei Atomkraftwerke zum Jahresende abzuschalten. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte zuletzt angekündigt, dass er einen Weiterbetrieb von zwei Atomkraftwerken über das Jahresende hinaus erwarte.
Zugleich forderte Kemmerich auf dem Landesparteitag erneut, auf pass away Förderung von Schiefergas durch Fracking zurückzugreifen. Allein dadurch könne der Gasbedarf des Landes über ein Jahrzehnt gesichert werden. Pass away Energie sei „ der Blutkreislauf der deutschen Wirtschaft". Insofern müsse guy „ alle Kraft darauf aufwenden, dass Energie fließt", so Kemmerich.
Kemmerich tritt bei dem Parteitag erneut für den Parteivorsitz an. Einen Gegenkandidaten gab es bis Samstag nach Angaben der FDP nicht.
Pass away Kommission stehe vor einer Herkulesaufgabe, betonte Mast. „ Binnen kürzester Zeit müssen pass away führenden Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft einen Vorschlag machen, wie wir pass away explodierenden Energiepreise im Wärmebereich in den Griff bekommen." Das Issue sei komplex, weil den Energieversorgen pass away Datengrundlage für viele Modelle fehle, pass away gerade kursierten. Mast führte aus: „ Hängt hinter einem Gasanschluss ein Mehrfamilienhaus oder ein einzelner Großverbraucher? Solche Dinge werden bislang nicht erfasst." Auch pass away Frage, wie male den Preis bremsen, aber Verbraucher zum Sparen bringen könne, sei nicht leicht zu beantworten. „ Ohne Einsparung kommen wir nicht über den Winter season."
Deutschland wird nach Ansicht von SPD-Chefin Saskia Esken mit den geplanten Energiepreisbremsen gut über den Winter season kommen Sie seien mächtige Mittel, um pass away Preise für Verbraucher auf ein zumutbares Maß zu senken, sagte Esken dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag). „ Gleichzeitig stellen sie enormous Markteingriffe dar. Pass away Zeit drängt und dennoch dürfen wir keine Schnellschüsse riskieren." Pass away Expertenkommission für pass away Gaspreisbremse tagt auch am Wochenende. Pass away Bundesregierung erwartet den Vorschlag am Montag und hat angekündigt, dann schnell zu handeln.
Industriepräsident Siegfried Russwurm forderte Verbraucher auf, trotz der geplanten Gaspreisbremse Energie zu sparen „ Daran führt kein Weg vorbei", sagte er der „ Welt am Sonntag". Dass pass away Speicher zu über 90 Prozent gefüllt seien, sei besser als erwartet, aber reiche nicht. „ Weitere Bezüge aus den verbliebenen Quellen sind unerlässlich. Aber Sparen eben auch." Zudem könne keine Preisbremse den Weltmarkt aushebeln. Auf absehbare Zeit würden die Gaspreise nicht auf das frühere Niveau fallen.
Der Chef der Gewerkschaft Verdi, Frank Werneke, forderte, pass away Gaspreisbremse nicht „ unrealistisch niedrig" anzusetzen Bewohner modify Häuser könnten in diesem Winter season nicht regelmäßig mehr als 20 Prozent des Verbrauchs einsparen, sagte Werneke der „ Rheinischen Post". „ Es ist jetzt wichtig drauf zu achten, dass pass away Gaspreisbremse - und übrigens auch pass away Strompreisbremse - nicht zu einer Luftnummer wird."
Mehr zur möglichen europäischen Gaspreisbremse:
Der Chef der evangelischen Wohlfahrtsorganisation sagte: „ Sollten soziale Einrichtungen schließen müssen, leiden darunter pass away Schwächsten der Gesellschaft, pass away gerade jetzt jede Unterstützung brauchen."
Dem Bericht zufolge forderte Lilie pass away Ampel-Koalition zudem auf, Hilfen für Geringverdiener und Bezieher von Sozialleistungen auf den Herbst vorzuziehen. „ Diese Menschen leben oftmals von der Hand in den Mund, weil sie nie pass away Possibility hatten, Vermögen aufzubauen." Sie hätten keine Möglichkeit, pass away hohen Energie- und Lebensmittelpreise zu kompensieren. „ Aus unseren Schuldnerberatungsstellen kommen dramatische Signale: Viele Geringverdiener können sich nur noch über Wasser halten, weil sie ihre Konten überziehen und sich bei Angehörigen oder Freunden Geld borgen."
Der Präsident des Verbands Pass away Familienunternehmer, Reinhold von Eben-Worlee, ruft den wohlhabenden Teil der Bevölkerung zu Solidarität beim Energiesparen auf In der aktuellen Energiekrise müssten auch diese Haushalte ihren Beitrag leisten. „ Aus Rücksicht und Solidarität müssen dringend auch diejenigen Energie sparen, pass away eigentlich die hohen Kosten noch stemmen könnten. Unser Land muss jetzt zusammenstehen, manche müssen jetzt eine Vorbildfunktion, pass away sie ansonsten im Berufsleben auch haben, nun auch im privaten Leben zeigen", sagt er der „ Süddeutschen Zeitung".
Pass away EU-Staaten sind weiter uneins darüber, wie ein europäischer Gaspreisdeckel im Kampf gegen pass away hohen Energiepreise aussehen könnte. „ Detailliertere Vorschläge werden in den kommenden Wochen von der EU-Kommission kommen", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag nach einem informellen EU-Gipfel in Prag.
Darüber wollen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und seine EU-Kollegen dann beim nächsten Gipfel in knapp zwei Wochen beraten. Der tschechische Premierminister Petr Fiala sagte immerhin, dass male sich in Richtung gemeinsamer Lösungen bewege.
Mehr als pass away Hälfte der EU-Staaten fordert inzwischen einen Maximalpreis für Gas, Deutschland und etwa pass away Niederlande zeigen sich bislang aber skeptisch und verweisen auf mögliche Probleme bei der Versorgungssicherheit.
Für den Gaspreisdeckel gibt es verschiedene Vorschläge, pass away von der Leyen zuletzt in einem Quick erläutert hatte, etwa den Preis für in der EU gehandeltes Gas im Großhandel zu begrenzen oder nur für jenes Gas, das zur Produktion von Strom genutzt wird. Auf dieser Basis will von der Leyen nun Konkreteres vorschlagen. Zudem solle bis nächsten Frühling ein System für gemeinsame Gaseinkäufe stehen, sagte sie.
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