Nachrichten +++ Ukraine-Krieg +++: Ankunft von Getreide-Schiff in Istanbul verzögert sich – USA kündigen Rüstungslieferungen von 550 Millionen Dollar an

Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine Ende Februar hat der polnische Grenzschutz mehr als sechs Millionen Einreisen aus dem Nachbarland registriert. Am Freitag kamen 22.200 Menschen, wie die Behörde am Samstag mitteilte. In die umgekehrte Richtung überquerten 25 700 Menschen die Grenze. Damit setzte sich ein Trend der vergangenen Wochen fort: Inzwischen gibt es im Tagesdurchschnitt mehr Rückkehrer als Ausreisende. Polen und die Ukraine verbindet eine mehr als 500 Kilometer lange Grenze. Dies ist zugleich eine der Ostgrenzen der Europäischen Union.

Insgesamt sind seit Kriegsbeginn am 24. Februar 4,2 Millionen von Polen aus in die Ukraine eingereist. Dabei handelte es sich nach Angaben der Behörden zum Großteil um ukrainische Staatsbürger. Es gibt keine offiziellen Angaben, wie viele Kriegsflüchtlinge in Polen geblieben und wie viele in andere EU-Staaten weitergereist sind. Die Ukraine hatte vor dem russischen Einmarsch mehr als 44 Millionen Einwohner.

Seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine vor mehr als einem halben Jahr sind nach Angaben aus Kiew mindestens 380 Kinder getötet worden. Das teilte die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft am Samstag im Nachrichtenkanal Telegram mit. Zudem seien mindestens 737 Kinder in den vergangenen sechs Monaten verletzt worden. Die Staatsanwaltschaft verwies darauf, dass es sich um vorläufige Zahlen handle. Es sei schwierig, Daten in von Russland besetzten oder umkämpften Gebieten zu erfassen.

Im Gebiet Donezk im Osten habe es mit 388 Opfern die meisten verletzten und getöteten Kinder gegeben, gefolgt vom Gebiet Charkiw (204). Ferner seien insgesamt 2328 Bildungseinrichtungen durch Bomben oder Beschuss beschädigt worden. 289 davon seien völlig zerstört worden. Die Behörde machte Russland dafür verantwortlich.

Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine am 24. Februar sind nach Kenntnis des Innenministeriums 26 deutsche Rechtsextremisten in die Ukraine gereist. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Frage der Linken-Fraktion im Bundestag hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt. Bei einer mittleren einstelligen Zahl lägen tatsächliche Anhaltspunkte für eine angestrebte Beteiligung an Kampfhandlungen vor, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. „Bei knapp der Hälfte der hier bekannten ausgereisten Rechtsextremisten liegen Hinweise vor, dass sie mit der Absicht ausgereist sind, humanitäre Hilfe zu leisten", schreibt das Innenministerium weiter. Zu einer niedrigen einstelligen Zahl der bekannten Ausreisefälle lägen Hinweise zu journalistischen Aktivitäten vor.

Die Bundestagsabgeordnete Martina Renner geht davon aus, dass „die tatsächliche Zahl" der ausgereisten Neonazis über den offiziellen Zahlen liegt. „Ungeachtet dessen besteht eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Deutschland, wenn die Neonazis mit Kampferfahrung und möglicherweise Waffen und Munition aus der Ukraine zurückkehren", sagte Renner. „Die Behörden müssten zudem beachten, dass sich als Journalisten getarnte Rechtsextreme an Desinformationskampagnen beteiligten."

Vor der anstehenden Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York verzögern die USA offenbar die Ausstellung von Visa für eine russische Delegation um Außenminister Sergej Lawrow. „Wir arbeiten proaktiv mit der US-Mission an Visa für Delegationen zu bevorstehenden UN-Treffen im Hauptquartier und nehmen Kontakt mit der Mission zu bestimmten Fällen auf, die uns zur Kenntnis gebracht werden. Das tun wir in diesem Fall“, teilte eine UN-Sprecherin am Freitag auf Anfrage mit. UN-Generalsekretär António Guterres sei in engem Kontakt mit dem Gastland USA und mit betroffenen Vertretungen, darunter Russland.

Ein Abkommen zwischen den USA als Gastland und den Vereinten Nationen regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen unter anderem für die Visumsvergabe. Dementsprechend sind die Vereinigten Staaten verpflichtet, Diplomaten und Angehörigen von Regierungsdelegationen die Einreise in die USA zu ermöglichen, wenn sie zum UN-Hauptquartier an den East River nach Manhattan wollen. Dort kann ihre Bewegungsfreiheit allerdings auf nur wenige Blocks um das UN-Gebäude herum begrenzt werden.

Die ukrainische Regierung hat nach Angaben des nationalen Sicherheitsrates keinen vollständigen Überblick über die Lage im Atomkraftwerk Saporischschja. „Wir wissen nicht, was dort passiert, ob es derzeit von den Russen vermint ist oder nicht“, sagte der Sekretär des Sicherheitsrates, Olexij Danilow, der Nachrichtenagentur AP am Freitag. Es sei eine Aufgabe für die ganze Welt, dafür zu sorgen, dass das Kraftwerk nicht zur Gefahr wird. „Wenn die Weltgemeinschaft in dieser Frage mit uns zusammenarbeiten würde, wären wir sehr dankbar“, sagte er.

Danilow sagte, die Ukraine bemühe sich, die Energieversorgung des Landes im Winter auch für den Fall sicherzustellen, dass Saporischschja vom Stromnetz getrennt werden sollte. Die Ukraine sei nicht bereit, über einen Waffenstillstand zu verhandeln, so lange russische Truppen Teile des Landes besetzt hielten. „Wir stehen einem hinterlistigen Gegner gegenüber“, sagte er. „Wir würden uns selbst betrügen, wenn wir glaubten, dass ein schneller Sieg möglich ist.“

Der Krieg werde vielleicht sogar weitergehen, wenn der russische Präsident Wladimir Putin sterben sollte, sagte Danilow. „Es gibt eine Menge Leute, die diesen Krieg heute fortsetzen wollen, viele russische Oligarchen und Leute in der russischen Führung, die einen Haufen Geld verdienen.“

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat die geplanten neuen Energiesanktionen des Westens gegen russisches Öl als ein Zeichen der Unterstützung für sein vom Krieg gezeichnetes Land begrüßt. „Die Zeit für die Sanktionen ist längst überfällig“, sagte der Staatschef in einem am Freitag in Kiew verbreiteten Video. „Die Sanktionen werden nicht nur den Fluss der Petro-Dollars und Gas-Euros nach Moskau begrenzen, sondern auch Gerechtigkeit wiederherstellen für alle Europäer, die von Russland erpresst werden mit einer künstlich heraufbeschworenen Preiskrise auf dem Energiemarkt.“

Der Preisdeckel werde helfen, zivile Staaten und Energiemärkte vor der russischen Aggression im Energiesektor zu schützen, sagte Selenski. „Tatsächlich muss auch der Preis für russisches Gas gedeckelt werden.“ Er sei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dankbar für diesen Vorschlag, sagte der Staatschef in Kiew. Die Ukraine brauche die Unterstützung Europas und der Gesellschaften in den EU-Staaten. „Wir erinnern immer wieder daran, dass der Beistand für die Ukraine gleichzusetzen ist mit dem Schutz ganz Europas, der ganzen demokratischen Welt“, sagte Selenski.

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Rafael Grossi hat nach dem Besuch des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja ein teils positives Fazit gezogen. Zwar seien Schäden durch den Beschuss des Kraftwerks offenkundig und inakzeptabel, aber wichtige Sicherheitselemente wie die Stromversorgung des Kraftwerks funktionierten, sagte Grossi am Freitagabend nach der Rückkehr aus der Ukraine am Flughafen Wien. Auch die Zusammenarbeit zwischen den russischen Besatzern und dem ukrainischen Personal klappe auf professioneller Ebene einigermaßen. Seine größte Sorge bleibe, dass das Atomkraftwerk durch weiteren Beschuss schwer beschädigt werden könnte.

Er erwarte eine genaue Analyse der Sicherheit des Kraftwerks durch seine vor Ort verbliebenen Experten im Laufe der nächsten Woche, sagte Grossi. Noch seien sechs IAEA-Experten beim Atomkraftwerk. Vier würden zurückkehren, zwei bis auf Weiteres vor Ort bleiben. Er habe nicht den Eindruck, dass die russischen Besatzer etwas verborgen haben. „Wir haben alles gesehen, was ich sehen wollte“, sagte Grossi. Ein entscheidender Unterschied zu vorher sei auch, dass er nun aus eigenen Quellen erfahre, was vor Ort passiere.

US-Präsident Joe Biden bittet den Kongress um weitere 13,7 Milliarden Dollar zur Unterstützung der Ukraine. Der Antrag ist Teil eines größeren Notfallpakets in Höhe von 47,1 Milliarden Dollar, mit dem das Weiße Haus auch Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus, die Bekämpfung der Affenpocken und Hilfen nach den Naturkatastrophen in Kentucky und anderen US-Staaten finanzieren will. Der US-Kongress muss die Finanzierung der Bundesbehörden verlängern, bevor sie am 30. September ausläuft.

Die Summe für die Ukraine käme zu den 40 Milliarden Dollar hinzu, die Anfang des Jahres bewilligt wurden. Aus Regierungskreisen verlautete, etwa drei Viertel dieser militärischen und finanziellen Unterstützung seien bereits ausgezahlt oder zugesagt worden. Das Geld soll unter anderem in Ausrüstung, nachrichtendienstliche Unterstützung und direkt in den Haushalt der Ukraine fließen. Dazu gehören auch 1,5 Milliarden Dollar für Uran zur Versorgung von US-Kernreaktoren, da die russischen Lieferungen möglicherweise zurückgehen könnten. Die Gewährspersonen äußerten sich anonym, weil sie den Antrag vor der offiziellen Mitteilung erörterten.

Die von der Ukraine gestartete Gegenoffensive im Süden des Landes ist aus Sicht von Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu weitgehend gescheitert. „Die ukrainischen Streitkräfte setzen den Versuch von Angriffen im Raum zwischen Mykolajiw und Krywyj Rih und in anderen Richtungen fort, der Feind erleidet hohe Verluste“, sagte Schoigu am Freitag bei einer Besprechung, die auf dem Telegram-Kanal des Ministeriums gezeigt wurde. Kiews einziges Ziel bei der Offensive sei es, „bei den westlichen Kuratoren die Illusion zu erzeugen, die ukrainische Armee sei zu Angriffen fähig.“

Ziel der ukrainischen Angriffe ist es, die westlich des Dnipro stehenden russischen Truppen im Gebiet Cherson hinter den Fluss zurückzutreiben. Im Gegensatz dazu erklärte Schoigu, die russischen Truppen seien an die Gebietsgrenze zur benachbarten Region Mykolajiw vorgestoßen. Unabhängig lassen sich die Angaben nicht überprüfen.

Der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal geht davon aus, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinen im April geplatzten Kiew-Besuch demnächst nachholen wird. „Wir erwarten einen Besuch Steinmeiers in Kiew auf Einladung von Präsident (Wolodimir) Selenski“, sagte Schmyhal in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.

Steinmeier wollte Kiew im April zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands besuchen. Die ukrainische Regierung lehnte einen Besuch Steinmeiers nach Angaben von deutscher Seite jedoch kurzfristig ab. Die vier anderen Staatschefs fuhren schließlich allein, die Reise war von polnischer Seite organisiert worden. Selenskyj erklärte später, keine offiziellen Anfragen des Bundespräsidenten für einen Besuch erhalten zu haben. Im Mai lud der ukrainische Präsident Steinmeier dann offiziell nach Kiew ein.

Inzwischen sind Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere Minister seines Kabinetts in die ukrainische Hauptstadt gereist, Steinmeier aber noch nicht. Schmyhal wird den Bundespräsidenten am Sonntag während seines Deutschlandbesuchs in Berlin treffen.

Die ukrainischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben sechs Munitionsdepots im von russischen Truppen besetzten Süden des Landes zerstört. Fünf Munitionslager seien im Gebiet Cherson vernichtet worden, teilte das Kommando „Süd“ des ukrainischen Militärs am Freitag auf seiner Facebook-Seite mit. Daneben soll in der Stadt Melitopol im Gebiet Saporischschja ein Depot zerstört worden sein. Unabhängig lassen sich die Angaben nicht überprüfen.

Im Gebiet Cherson hat die ukrainische Armee zu Wochenbeginn eine Gegenoffensive gestartet. Über den Verlauf der Bodenoperationen hüllt sich die Militärführung in Schweigen. Informationen gibt es lediglich über die Schläge der eigenen Artillerie. Demnach wurden neben den fünf Depots auch zwei von den Russen genutzten Fährverbindungen über einen Fluss getroffen. Die Brücken seien ebenso weiter unter Beschuss, teilte das ukrainische Militär mit. Die Fähr- und Brückenverbindungen gelten als strategisch wichtig für den Nachschub der russischen Kräfte westlich des Flusses Dnipro.

Im Süden der Ukraine gehen Großbritannien zufolge die schweren Kämpfe weiter – auch in dem Bezirk Enerhodar. Dort liegt das unter russischer Kontrolle stehende Atomkraftwerk Saporischschja. Das teilt das britische Verteidigungsministerium mit. 

Die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde sind außerdem am AKW in Enerhodar angekommen. Mehr dazu lesen Sie hier:

Vor seinem Deutschlandbesuch hat der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal von der Bundesregierung Kampfpanzer zur Abwehr der russischen Angreifer gefordert. „Wir benötigen einen Wandel in der Philosophie der Waffenlieferungen. Damit meine ich: Es sollten auch moderne Kampfpanzer geliefert werden“, sagte Schmyhal in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. „Wir erwarten von den USA, dass sie uns ihre Abrams-Panzer liefern und von Deutschland erwarten wir Leopard 2. Das sind die modernen Panzer, die die Ukraine auf dem Schlachtfeld braucht.“

Schmyhal wird am Samstag in Berlin erwartet. Am Sonntag wird er von Bundeskanzler Olaf Scholz im Kanzleramt empfangen. Er ist der höchstrangige ukrainische Politiker, der Berlin seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor gut einem halben Jahr besucht.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski fordert erneut den Abzug aller Truppen aus dem Atomkraftwerk Saporischschja. „Das Wichtigste, was passieren muss, ist die Entmilitarisierung des Atomkraftwerksgeländes", sagte Selenski in einer Videoansprache am späten Donnerstagabend. 

Die Ukraine müsse die volle Kontrolle über das Kraftwerk und die ukrainischen Mitarbeiter zurückerhalten. Die staatliche ukrainische Atomgesellschaft teilte mit, fünf Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA seien weiterhin auf der Anlage. Laut IAEA sollen sie physische Schäden an dem Atomkraftwerk beurteilen und die Sicherheitssysteme und den Zustand des ukrainischen Personals überprüfen. Am Donnerstag waren das Atomkraftwerk, sowie mehrere Städte rund um Saporischschja erneut unter heftigen Beschuss geraten.

Ein Frachter mit Getreide aus der Ukraine ist in der Meerenge Bosporus auf Grund gelaufen. Grund sei eine Störung am Ruder, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstagabend. Die Meerenge wurde vorerst für den Schiffsverkehr gesperrt. Das Schiff „Lady Zehma“ hat 3000 Tonnen Mais geladen und ist auf dem Weg nach Italien, hieß es nach Angaben des in Istanbul eingerichteten Kontrollzentrums für die ukrainischen Getreideexporte.

Der Bosporus und die Dardanellen sind wichtige Durchfahrtsstraßen, die Schwarzes Meer und Mittelmeer verbinden. Allein der Bosporus wird türkischen Behördenangaben zufolge jährlich im Durchschnitt von mehr als 40.000 Schiffen passiert.

Die Internationale Atombehörde IAEA will eine dauerhafte Mission in dem von Russland besetzten Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine etablieren. Das sagte IAEA-Chef Rafael Grossi am Donnerstagabend in einem auf Twitter veröffentlichten Video-Statement. Inspekteure begannen zuvor ihre Arbeit in dem AKW, das seit Monaten immer wieder unter Beschuss gerät. Grossi sprach von einem „lange erwarteten Besuch“.

Russland hatte sich offen gezeigt für eine dauerhafte Mission der IAEA am Kraftwerk. Kiew besteht hingegen auf dem vollständigen Abzug der russischen Truppen und einer Demilitarisierung der Kraftwerksumgebung. Die IAEA-Mission solle dafür den ersten Schritt darstellen. Am Mittwoch hatte Grossi gesagt, die Inspektion solle zunächst mehrere Tage dauern.

„Ich habe gerade einen ersten Rundgang durch die Schlüsselbereiche absolviert“, sagte Grossi in dem Video. Es gebe noch viel zu tun. Einige Experten fuhren am Nachmittag zurück ins Hotel, andere blieben für weitere Untersuchungen auf dem Gelände.

Experten der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) sollen nach ukrainischer Darstellung zunächst auf dem Gelände des von Russland besetzten Kernkraftwerkes Saporischschja bleiben. Vermutlich würden fünf der Mitarbeiter der UN-Behörde bis Samstag vor Ort sein, schreibt der ukrainische Energiekonzern Energoatom auf Telegram.