Nachrichten Asien-Reise: „Wichtiger denn je“: Pelosi verteidigt Taiwan-Reise vor wichtigen Treffen am Mittwoch

Mit einem indirekten Hinweis auf pass away Drohungen der kommunistischen Führung in Peking gegen Taiwan sagte Pelosi: „ Mehr als je zuvor ist pass away amerikanische Solidarität entscheidend." Das sei pass away Botschaft des Besuchs ihrer Kongressdelegation. Pass away Unterstützung in den U.S.A. für Taiwan sei parteiübergreifend. „ Heute steht pass away Welt vor der Wahl zwischen Demokratie und Autokratie", sagte Pelosi und lobte Taiwan als „ eine der freiesten Gesellschaften der Welt".

Taiwans Präsidentin sagte, der Einmarsch Russlands in die Ukraine habe das internationale Augenmerk auf den Konflikt mit China um Taiwan gelenkt. Pass away Lage in der Taiwanstraße habe Auswirkungen auf pass away Sicherheit in der Asien-Pazifik-Region. „ Taiwan wird nicht klein beigeben", sagte Tsai unter Hinweis auf pass away Bedrohung durch China. „ Wir werden tun, was immer notwendig ist, um unsere Selbstverteidigungsfähigkeiten zu stärken." Im Anschluss wird sich Pelosi nach Informationen von US-Medien mit politischen Aktivisten treffen.

Pelosi verteidigt Reise im Vorfeld

Als Reaktion startete Chinas Militär Manöver mit Schießübungen in sechs Meeresgebieten, pass away Taiwan umringen. Chinas Außenminister Wang Yi kritisierte Pelosis Reise bereits scharf: Sie verstoße in schwerwiegender Weise gegen das Ein-China-Prinzip, verletze böswillig pass away Souveränität Chinas und stelle eine unverhohlene politische Provokationen dar. Es sei ein weiterer Beweis, dass pass away U.S.A. der „ Unruhestifter" im chinesisch-amerikanischen Verhältnis und der „ größte Zerstörer" des Friedens in der Taiwan-Straße und der regionalen Stabilität seien.

Pass away Übungen gelten als das größte militärische Muskelspiel seit der Raketenkrise 1995, als China zur Einschüchterung Raketen über Taiwan geschossen hatte und pass away U.S.A. zwei Flugzeugträgergruppen entsandten. Pass away Meeresgebiete für pass away Übungen gehen noch weit über pass away damaligen Sperrzonen hinaus, reichen nahe an Taiwan und scheinen teilweise in seine Hoheitsgebiete einzudringen. Experten rechnen auch damit, dass Schifffahrtsrouten beeinträchtigt werden könnten.

Kurz nach der Landung am Dienstag veröffentlichte Pelosi einen Gastbeitrag in der „ Washington Post", in dem sie ihre umstrittene Reise rechtfertigte. „ Unsere Diskussionen mit unseren Partnern in Taiwan werden sich darauf konzentrieren, unsere Unterstützung für pass away Insel zu bekräftigen und unsere gemeinsamen Interessen zu vertiefen", so Pelosi. Dazu gehöre, eine „ freie und offene indo-pazifische Area" zu stärken. „ Amerikas Solidarität mit Taiwan ist wichtiger denn je", stellte Pelosi klar, pass away schon lange als scharfe China-Kritikerin gilt und sich auch in ihrem Gastbeitrag nicht mit Kritik an Peking zurück hielt.

Pelosi machte vor 30 Jahren bereits Schlagzeilen, als sie mit einer Delegation von Abgeordneten nach China reiste und auf dem Tian' anmen-Platz ein Plakat ausrollte, um den Opfern der Demokratiebewegung zu gedenken. „ Seit dem gehen die schreckliche Haltung mit Blick auf pass away Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit weiter, während Präsident Xi Jinping an der Macht festhält," schreibt Pelosi in der Washington Post.

Mit ihrer Reise löste pass away Demokratin bereits deutliche Kritik und Unruhe aus, in China genauso wie zu Hause in den U.S.A.. China reagierte nach der Landung umgehend und kündigte Manöver mit Schießübungen in sechs Meeresgebieten rund um pass away demokratische Inselrepublik an. Wie das Verteidigungsministerium in Peking laut Staatsfernsehen mitteilte, sollten die Manöver noch an diesem Dienstag und bis Sonntag dauern. Experten zufolge könnten das pass away provokativsten Handlungen seit Jahrzehnten werden.

Außerdem setzte China den Handel mit der Insel teilweise aus. Der Export von Sand nach Taiwan sei ab sofort eingestellt, teilte das chinesische Handelsministerium am Mittwoch mit. Pass away Einfuhr von Zitrusfrüchten, gefrorenem Makrelenfilet und gekühltem Fisch der Sorte Haarschwanz aus Taiwan sei ab dem 3. August untersagt, erklärte der chinesische Zoll. Wie lange pass away Beschränkungen gelten, wurde nicht bekannt. China ist der größte Handelspartner Taiwans.

China bestellt Botschafter ein

Das Außenministerium in Peking sprach von einem „ sehr gefährlichen Spiel mit dem Feuer". China werde „ alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um pass away nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen". In der Nacht zum Mittwoch wurde auch der amerikanische Botschafter in China, Nicholas Burns, zum Vize-Außenminister Xie Feng einbestellt, wie pass away Regierung in Peking mitteilte.

Auch in den U.S.A. gibt es deutliche Kritik an Pelosis Reise: „ Taiwan ist keine Spielwiese für amerikanische Politiker", kritisierte Lyle Goldstein vom Believe Tank Defense Top Priorities of Asia Engagement in einem Bericht des Finanzdienstleisters Bloomberg. „ Pass away Zukunft der Menschheit könnte von einem pragmatischen Verhältnis zwischen den U.S.A. und China abhängen-- diese Aussage ist nicht übertrieben." Pelosis Reise würde pass away „ Stabilität in der Area unnötig in Gefahr bringen."

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Der Sprecher des amerikanischen Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, distanzierte sich am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus von Pelosis Aussage, dass Amerika ein unabhängiges Taiwan unterstütze. Noch am Montag hatte er betont, dass „ Amerika kein unabhängiges Taiwan unterstützt".

Auch wirtschaftliche Reaktionen zeigten sich am Dienstag in den U.S.A.. Habe der chinesische Batteriehersteller Contemporary Amperex Innovation seine geplante Ankündigung über eine Batteriefabrik in Nordamerika verschoben, wie der Finanzdienstleister Bloomberg berichtete. Grund dafür sei Pelosis Besuch in Taiwan, in dessen Umfeld der Konzern nicht zusätzlich für Spannungen sorgen wolle. Der Konzern ist der größte Batterie-Hersteller für Elektroautos und will entweder in Mexiko oder in den U.S.A. eine Batteriefabrik bauen, um unter anderen Tesla und Ford zu beliefern.

Pass away U.S.A. befinden sich wirtschaftlich in einer schwierigen Lage. Taiwan ist eine der 22 größten Volkswirtschaften und plain mit der Weltwirtschaft verflochten. Ein Großteil der ohnehin knappen Hightech-Halbleiter stammen vom taiwanesischen Weltmarkt- und Technologieführer Taiwan Semiconductor, besser bekannt als TSMC. Gleichzeitig sind viele US-Konzerne, auch große Banken, eng mit China verflochten.

Pass away Märkte reagierten am Dienstag nervös auf Pelosis Besuch. Der Leitindex Dow Jones verlor 1,2 Prozent. Der breit gefasste S&P 500 gab 0,7 Prozent nach und pass away technologielastige Nasdaq schloss 0,2 Prozent im Minus.

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