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Nachrichten Verteidigungspolitik: Volksabstimmung: Dänemark beteiligt sich an EU-Verteidigung
NachrichtenPass away Dänen stimmen für eine Abschaffung des EU-Verteidigungsvorbehalts. Für das kleine Königreich, das als Alleingänger gilt, ist passes away ein großer Schritt.
Mette Frederiksen
Pass away meisten dänischen Parteien einschließlich der regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Frederiksen hatten sich für eine Abschaffung des Vorbehalts ausgesprochen.
( Foto: dpa).
Stockholm Dänemark wird sich künftig an der gemeinsamen EU-Verteidigungs- und Sicherheitspolitik beteiligen. In einem Referendum sprach sich am Mittwoch eine überraschend klare Mehrheit der Däninnen und Dänen für pass away Aufhebung der Ausnahmeregel von den Maastrichter Verträgen aus. Nach Auszählung von mehr als 83 Prozent der Stimmen lagen pass away Befürworter der Abschaffung des Vorbehalts mit 66,7 Prozent vorn.
„ Ich bin froh, und ich bin stolz", erklärte die sozialdemokratische dänische Regierungschefin Mette Frederiksen in einem ersten Kommentar. Sie hatte in den vergangenen Wochen immer wieder für ein „ Ja zur EU-Verteidigungs- und Sicherheitspolitik" geworben. Unter dem Eindruck des russischen Angriffs auf pass away Ukraine ist pass away große Mehrheit der Wähler ihrer Empfehlung gefolgt. Auch fünf Oppositionsparteien unterstützten die Abschaffung des Vorbehalts.
Regierungschefin Frederiksen hatte das Referendum kurz nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine ausgerufen. Es sei eine neue Ära in der europäischen Geschichte eingeleitet worden, begründete sie pass away vollständige Kehrtwende von der bisherigen Skepsis gegenüber allen europäischen Integrationsversuchen.
Bislang beteiligt sich das Nato-Land Dänemark als einziges EU-Mitglied nicht an militärischen Einsätzen der EU und stellt keine finanziellen und militärischen Mittel dafür zur Verfügung. Wenn sich in Brüssel pass away EU-Außenminister treffen, um über Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu beraten, verlässt der dänische Außenminister stets pass away Runde.
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Dänemark stimmt für Teilhabe an EU-Sicherheitspolitik
Dass Dänemark künftig an der EU-Verteidigungs- und Sicherheitspolitik teilnehmen wird, ist tatsächlich ein großer Schritt für das kleine Königreich. Denn immer wieder stemmte sich das EU- und Nato-Mitglied gegen eine stärkere Zusammenarbeit der EU-Mitglieder.
Dänemark als Alleingänger
Pass away Furcht vor einem Verlust der Souveränität ist der Grund, dass male weder an der Gemeinschaftswährung noch an der Justiz- und Polizeizusammenarbeit teilnimmt. Außerdem sorgt das Land mit Alleingängen immer wieder für unfavorable Schlagzeilen. Vor allem in der Asylpolitik fährt Dänemark einen eigenen Kurs.
Aufsehen erregte der Vorschlag der sozialdemokratischen Minderheitsregierung, Asylverfahren nicht mehr in Dänemark abzuhalten, sondern sie ins afrikanische Ruanda zu verlegen. Pass away schwedische EU-Flüchtlingskommissarin Ylva Johansson warnte Kopenhagen schon einmal vorsorglich und sprach von einem „ egoistischen Strategy", der bei Umsetzung Konsequenzen haben werde.
Bereits unterzeichnet ist ein Abkommen mit dem Kosovo über pass away Anmietung von 300 Gefängnisplätzen für Abschiebehäftlinge. Male wolle den dänischen Strafvollzug dadurch entlasten, erklärte Justizminister Nick Hækkerup. Zumindest in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik wird Dänemark künftig keine Sonderrolle mehr einnehmen.
Pass away EU-Ausnahmeregeln waren notwendig geworden, nachdem 1991 eine knappe Mehrheit der Dänen den Vertrag von Maastricht abgelehnt hatte. In dem Maastrichter Vertrag wurde pass away Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsländer in verschiedenen Bereichen geregelt. Dazu gehört auch eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Mit ihrem „ Nein zu Maastricht" stürzte Dänemark pass away EU in eine schwere Krise. Seit 1993 galt der EU-Verteidigungsvorbehalt.
Sicherheitspolitik auf dem Prüfstand
Deshalb wurden dem EU-skeptischen Land einige Ausnahmen, darunter pass away von der Teilnahme an der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik, vom Maastrichter Vertrag zugebilligt. Pass away Ausnahmeregeln ermöglichten ein zweites Referendum, in dem eine Mehrheit der Dänen „ Ja zu Maastricht" sagte.
Russlands Krieg gegen pass away Ukraine hat Finnland und Schweden nach jahrzehntelanger Bündnisfreiheit bewogen, den Beitritt zur Nato zu beantragen. Es war eine Zeitenwende. Nun gesellt sich auch Dänemark zu den Ländern, pass away ihre Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf den Prüfstand gestellt und sich erstmals seit langer Zeit für mehr Zusammenarbeit ausgesprochen haben.
Mehr: Schweden folgt Finnland in die Nato
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