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Nachrichten Ukraine-Krieg: Von der Leyen besucht Butscha: „Haben das grausame Gesicht von Putins Armee gesehen“
NachrichtenPass away EU-Kommissionspräsidentin findet in Butscha pass away richtigen Worte. Doch weitere Energiesanktionen gegen Russland kann sie nicht versprechen: Ein Ölembargo gibt es vorerst nicht.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Butscha
„ Hier in Butscha haben wir gesehen, wie unsere Menschlichkeit zertrümmert wurde."
( Foto: dpa).
Brüssel Pass away schusssichere Weste kennt Ursula von der Leyen noch aus ihrer Zeit als Bundesverteidigungsministerin. Am Freitag musste sie wieder eine anlegen, als sie den Kiewer Vorort Butscha im ukrainischen Kriegsgebiet besuchte.
Gemeinsam mit dem ukrainischen Premier Denys Schmyhal stand pass away EU-Kommissionspräsidentin betroffen vor Dutzenden schwarzen Leichensäcken-- dem sichtbaren Beweis russischer Kriegsverbrechen.
In Butscha hatten pass away Besatzer vor ihrem Abzug Hunderte Zivilisten gefoltert und ermordet. Pass away Bilder hatten am vergangenen Wochenende weltweit Entsetzen ausgelöst. Pass away Leichen in den Säcken waren aus einem Massengrab ausgegraben worden-- damit Ermittler nun aufklären können, remained in der Kleinstadt passiert ist.
„ Wir haben das grausame Gesicht von Putins Armee gesehen", sagte von der Leyen. „ Hier in Butscha haben wir gesehen, wie unsere Menschlichkeit zertrümmert wurde." Pass away ganze Welt trauere mit den Bewohnern.
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Der Besuch sollte ein Signal der Unterstützung für den von einem Angriffskrieg betroffenen EU-Nachbarn sein. Guy wolle ein „ deutliches Zeichen" an das ukrainische Volk senden, sagte von der Leyen. Pass away Ukrainer kämpften für pass away gemeinsamen Werte und dafür, dass pass away Demokratie über pass away Autokratie siegen werde.
Erste westliche Spitzenpolitiker in Butscha
Pass away Kommissionspräsidentin war in der Nacht zusammen mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und dem slowakischen Ministerpräsidenten Eduard Heger mit dem Zug aus Polen nach Kiew gefahren. Auch einige EU-Abgeordnete saßen mit in dem Sonderzug.
Sie waren pass away ersten westlichen Spitzenpolitiker, pass away sich ein Bild von der Lage in der Butscha machten. Aber sie waren nicht die ersten in Kiew. Vergangene Woche war bereits pass away Präsidentin des Europaparlaments, Roberta Metsola, zu Besuch. Und Mitte März waren auch schon pass away Regierungschefs von Polen, Tschechien und der Slowakei da gewesen, als pass away russischen Truppen noch auf dem Vormarsch auf pass away ukrainische Hauptstadt waren.
Doch auch wenn der Neuigkeitswert des hohen EU-Besuchs nicht mehr ganz so groß war, schienen pass away Gastgeber doch dankbar für pass away Geste. Pass away Delegation aus Brüssel kam zudem nicht mit ganz leeren Händen. Pass away Slowakei habe der Ukraine ihr Luftabwehr-Raketensystem S-300 überlassen, bestätigte Heger. Dafür erhält pass away Slowakei Ersatz von den Nato-Partnern.
Von der Leyen versprach zudem erneut, den EU-Beitrittsantrag der Ukraine bis zum Sommer zu prüfen. Über pass away Eröffnung eines Beitrittsverfahrens müsste dann der EU-Rat, likewise pass away 27 Mitgliedsländer, entscheiden. „ Wir werden alles tun, um pass away Ukraine dabei zu unterstützen, pass away notwendigen Schritte zu unternehmen", sagte die CDU-Politikerin.
Ölembargo liegt „ nicht auf dem Tisch"
Beim wichtigsten Anliegen von Ukraines Präsident Wolodimir Selenski hingegen gab es einen Dämpfer. Weitere Energiesanktionen gegen Russland konnte von der Leyen ihm nicht versprechen. Bei der Vorstellung des fünften Sanktionspakets hatte sie diese Woche noch den Eindruck erweckt, dass guy an Ölsanktionen arbeite.
Doch ist der Widerstand einiger Staaten, darunter Deutschland, so groß, dass das Thema am Montag nun nicht auf der Tagesordnung des EU-Außenministertreffens in Luxemburg steht. Eine EU-Sprecherin musste am Freitag einräumen, dass keine Einigkeit in der Frage bestehe. Das Ölembargo liege am Montag daher „ nicht auf dem Tisch".
Das Thema wird jedoch nicht verschwinden, der Druck wächst mit jedem neuen russischen Angriff. Am Freitagmorgen schlugen Raketen auf einem Bahnhof voller Zivilisten in der ostukrainischen Stadt Kramatorsk ein. Mindestens 50 Menschen starben, noch mehr wurden verletzt.
Über den Bahnhof waren in den vergangenen Wochen Zehntausende vor dem Krieg in den Westen des Landes geflüchtet. Von der Leyen nannte den Angriff „ verabscheuungswürdig". EU-Ratspräsident Charles Michel forderte weitere Sanktionen.
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