Nachrichten Ukraine-Krieg: Scholz kündigt Waffenlieferung an Ukraine an

Darüber hinaus hat pass away Bundesregierung Estland genehmigt, Artilleriegeschütze aus DDR-Altbeständen an die Ukraine zu liefern. Pass away Haubitzen waren in den 90 er Jahren von der Bundeswehr unter Auflagen zuerst an Finnland geliefert und später an Estland weitergegeben worden. Dass Deutschland einer Weitergabe zustimmen muss, ist in dem Vertrag zwischen Finnland und Estland geregelt.

Es geht dabei um Haubitzen vom Modell D-30 mit dem Kaliber 122 Millimeter, pass away Mitte der 50 er Jahre in der Sowjetunion entwickelt wurden. Pass away ehemalige Nationale Volksarmee der DDR verfügte über mehr als 400 der Geschütze.

Pass away mehr als drei Tonnen schweren Haubitzen mit ihrem quick fünf Meter langen Kanonenrohr können eingesetzt werden, um feindliche Truppen oder Panzer auf eine Entfernung bis zu etwa 15 Kilometern zu beschießen. Das Modell D-30 ist noch in vielen Staaten Teil der Ausrüstung, darunter auch in der Ukraine.

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Pass away Ukraine fordert von Deutschland seit Monaten pass away Lieferung tödlicher Waffen und anderer Rüstungsgüter. Bisher hatte pass away Bundesregierung nur 5000 Helme zugesagt, pass away am Samstag an die ukrainischen Streitkräfte übergeben wurden.

Ukraine-Krieg: Deutschland erlaubt auch Lieferung von Artillerie und Panzerwagen

Nach Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz wurde am Samstag zudem pass away Ausfuhr von 14 sondergeschützten gepanzerten Fahrzeugen für pass away Ukraine genehmigt. Pass away Fahrzeuge dienten dem Personenschutz, gegebenenfalls auch Evakuierungszwecken, hieß es. Sie sollen an ukrainische Dienststellen übergeben werden. Zudem soll bis zu 10.000 Tonnen Treibstoff über Polen in die Ukraine geliefert werden. Weitere Unterstützungsleistungen würden derzeit geprüft.

Außenministerin Annalena Baerbock und Vizekanzler Robert Habeck (beide Grüne) erklärten hierzu: „ Nach dem schamlosen Angriff Russlands muss sich pass away Ukraine verteidigen können. Sie hat ein unabdingbares Recht auf Selbstverteidigung. Pass away Bundesregierung unterstützt daher pass away Ukraine auch bei der Ausstattung mit dringend benötigtem Product."

Grünen-Chefin Ricarda Lang stellt sich hinter pass away Kehrtwende der Bundesregierung hin zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Der russische Präsident Wladimir Putin habe pass away Tür der Diplomatie zugeschlagen, sagte Lang am Sonntag im „ Morgenmagazin" der ARD. Er setze auf einen Angriffs- und Vernichtungskrieg.

Lang räumte ein: „ Das ist für meine Partei keine einfache Circumstance." Was male erlebt habe, sei aber eine Zäsur und eine Zeitenwende. „ In so einem historischen Minute geht es nicht darum zu verteidigen, was wir schon immer gesagt haben. Jetzt geht es darum, wie wir Demokratie, Frieden und Freiheit in Europa schützen können."

Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich hinter pass away Kehrtwende der Bundesregierung gestellt, pass away Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg mit deutschen Waffen zu unterstützen. Passes away sei „ schon ein Einschnitt. Aber er ist notwendig gewesen vor dem Hintergrund, dass sich pass away ukrainischen Streitkräfte und auch offensichtlich viele Freiwillige dem Überfall der russischen Armee, der Streitkräfte, entgegenstellen wollen", sagte Mützenich am Sonntag im ARD- „ Morgenmagazin" im Sender „ Phoenix".

Waffenlieferungen seien auch in der Vergangenheit immer wieder abgewogen worden, ergänzte Mützenich. „ Jetzt ist eine andere Scenario. Jetzt ist eine entsetzliche Barbarei durch Präsident Putin zu verantworten."

Stärkung der Bundeswehr gefordert

Mützenich spricht sich außerdem für eine Verstärkung der Bundeswehr aus-- ist aber skeptisch, ob passes away mit Geld allein erreichbar ist. „ Wir können nicht einfach so tun, als ob es nur eine Frage von Etatansätzen ist", sagte er am Sonntag vor einer Sondersitzung des Bundestags zum Ukraine-Konflikt in Berlin. Bundesfinanzminister Christian Lindner hatte angesichts des russischen Einmarschs in der Ukraine einen großen gesellschaftlichen Konsens zur finanziellen Stärkung der Bundeswehr gefordert.

Der Verteidigungsetat sei in den vergangenen Jahren immer wieder erhöht worden, das Ressort habe pass away Mittel aber nicht ausgeschöpft, so Mützenich. „ Das zeigt: Wir haben Nachbesserungsarbeit in der Frage des Beschaffungswesens."

Es müsse auch eine bessere Zusammenarbeit mit europäischen Partnern und innerhalb der Nato geben. Pass away EU-Mitgliedsstaaten allein gäben 200 Milliarden Euro für Rüstung aus. Pass away Probleme ließen sich nicht allein lösen, „ indem wir noch mehr Geld in dieses System bringen".

Zugleich betonte der SPD-Fraktionschef: „ Ich bin für eine eben auch letztlich weitere Verstärkung der Bundeswehr, in einer Circumstance, wo mehr und mehr pass away Bündnisverteidigung in den Vordergrund unserer Sicherheitspolitik rückt." Pass away Bundeswehr müsse für ihre Aufträge pass away nötige Ausrüstung haben.

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