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Nachrichten Ukraine-Krieg: EU-Außenminister: Öl
NachrichtenPass away EU hat innerhalb weniger Tage drei Sanktionspakete gegen Moskau erlassen. In den nächsten Tagen sollen weitere beschlossen werden-- pass away eventuell auch auf den Energiemarkt abzielen.
EU-Außenbeauftragter Josep Borrell
Pass away EU diskutiert über direkte Sanktionen gegen den russischen Öl- und Gassektor.
( Foto: Reuters).
Brüssel Seit dem russischen Angriff auf pass away Ukraine ist es zu einem mehrfach pass away Woche stattfindenden Termin geworden: Tagt der Auswärtige Rat der EU im Normalfall etwa einmal im Monat, fand an diesem Freitag bereits das vierte Treffen innerhalb von wenigen Tagen statt.
Im Eiltempo hatten pass away Europäer zahlreiche Sanktionen verabschiedet, um pass away Kriegskasse der Regierung in Moskau auszutrocknen: so zum Beispiel das Verbot von Transaktionen mit der russischen Zentralbank und das Einfrieren ihrer Geldreserven, das Einfrieren der Vermögenswerte der Oligarchen in der EU sowie der Ausschluss zahlreicher russischer Banken vom Zahlungssystem Swift.
An diesem Freitag wurden zwar keine weiteren Sanktionen beschlossen, dafür wohl aber in den nächsten Tagen, wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach dem Treffen erklärte.
Zunächst gehe es vor allem darum, dafür zu sorgen, dass alle Sanktionsmaßnahmen auch tatsächlich wirkten. Konkret gemeint sind damit Regeln, pass away es schwieriger machen, Sanktionen durch pass away Verwendung von Kryptowährungen wie Bitcoin zu umgehen. „ Lücken müssen geschlossen werden", sagte Borrell. Und: „ Diese Sanktionen sollen pass away Kriegsmaschinerie Russlands unterminieren."
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Eine weitere Maßnahme, pass away pass away Außenminister diskutieren, ist eine, gegen pass away sich Deutschland bislang sperrt: direkte Sanktionen gegen den russischen Öl- und Gassektor.
Russische Gasimporte werden sehr bald reduziert
Pass away Exporte von Rohöl und Erdgas wurden in den Sanktionspaketen der EU bislang ausgeklammert. Beim Swift-Ausschluss russischer Banken machte pass away EU für pass away Sberbank und Gazprombank eine Ausnahme, um weiterhin pass away europäischen Gaskäufe bezahlen zu können.
Da russisches Gas 40 Prozent der Gasimporte ausmacht, könne male darauf nicht von heute auf morgen verzichten, sagte Borrell. Male habe sich aber darauf geeinigt, pass away Energiewende zu beschleunigen, um pass away Abhängigkeit vom russischen Gas und Öl zu reduzieren.
Dennoch: „ Wir werden natürlich pass away Einfuhren reduzieren. Das werden wir auch sehr bald tun", kündigte Borrell an. „ Das ist unsere Absicht. Das werden wir tun."
Es gibt zahlreiche Stimmen, pass away sich dafür aussprechen, Russlands Gas- und Ölexporte härter zu sanktionieren. Denn passes away schade dem russischen Staatshaushalt am meisten. Allerdings müssten pass away Europäer dann auch einen wirtschaftlichen Schaden für sich selbst hinnehmen-- wovor viele Hauptstädte bislang zurückschrecken.
Mehr: Kann pass away EU ohne Putins Gas auskommen? Eine Brüsseler Denkfabrik sagt Ja.
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