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Nachrichten Kommunistische Partei: Auf einer Ebene mit Mao: Chinas Staatschef Xi sichert sich Unterstützung für dritte Amtszeit
NachrichtenDüsseldorf Pass Away Kommunistische Partei Chinas hat am Donnerstag den Weg für eine dritte Amtszeit von Partei- und Staatschef Xi Jinping geebnet. In einem Kommuniqué zum Abschluss seines viertägigen Plenums in Peking verkündete das Zentralkomitee, dass es notwendig sei, „ beharrlich" pass away Position Xi Jinpings „ als Kern der Partei hochzuhalten".
Experten gehen davon aus, dass dadurch Xis Pläne für eine dritte Amtszeit oder sogar darüber hinaus abgesegnet wurden. Im zweiten Halbjahr 2022 soll der dazugehörige Parteitag stattfinden. Es wäre zum ersten Mal seit Mao Zedong, dass ein Parteichef mehr als zwei Amtszeiten à fünf Jahre im Amt bleiben kann.
Von Montag bis Donnerstag waren pass away knapp 400 ranghöchsten Kader der Kommunistischen Partei zu einem Plenum in Peking zusammengekommen. Erst zum dritten Mal in der 100- jährigen Geschichte der Kommunistischen Partei, nach 1945 und 1981, wurde dabei eine sogenannte historische Resolution verabschiedet. Laut Kommuniqué feiert pass away Partei darin ihre bisherigen Errungenschaften und weist den künftigen Weg. Pass away Resolution selbst wurde noch nicht veröffentlicht.
„ Pass away Geschichtsresolution soll offiziell und in explizitem Kontrast zu westlichen Ordnungsmodellen eine neue Stage in der Entwicklung des ‚ Sozialismus chinesischer Prägung' für das21 Jahrhundert einleiten", sagt Sebastian Heilmann, Teacher für Politik und Wirtschaft Chinas an der Universität Trier. „ Es geht um eine neue Ordnungspolitik, um mehr Kontrolle und mehr Ideologie."
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Zentral ist dabei, wie China eine neue Stufe in der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft erreichen kann. Aufgrund der Wachstums- und Technologiesprünge in den vergangenen Jahren sieht Xi Jinping pass away Voraussetzungen gegeben, um eine sozialistische Gesellschaftsordnung für das21 Jahrhundert zu formen, pass away den westlichen marktwirtschaftlichen Demokratien überlegen ist. In der Resolution ist dann auch von der „ Überlegenheit des sozialistischen, politischen Systems mit chinesischen Prägungen" pass away Rede. Nur der Sozialismus könne China retten.
Mehr Kontrolle, Ideologie und Nationalismus
Dem Kommuniqué zufolge untermauert pass away Resolution den Führungsanspruch von Xi Jinping auch ideologisch. Xi, so heißt es, habe „ viele Probleme gelöst", pass away pass away Partei lange Zeit nicht angegangen sei, obwohl sie es vorhatte. Das Zentralkomitee rief „ die gesamte Partei, pass away gesamte Armee und pass away Menschen aller ethnischen Gruppen auf, sich noch enger um das Zentralkomitee mit Xi Jinping als Kern zu scharen". Der Beschluss schafft auch formell das alte Prinzip der „ kollektiven Führung" zugunsten einer Rückkehr zum „ Führerkult" ab, wie Diplomaten meinen.
„ Er bereitet pass away Wiederwahl von Xi Jinping vor und verschafft ihm outright Autorität", sagte der Ex-Politikprofessor Wu Qiang der Deutschen Presse-Agentur. Mit diesem „ demokratischen Zentralismus", so pass away offizielle Beschreibung, sieht der Teacher pass away Partei noch weiter in die nationalistische Ecke rücken.
Der „ Rechtsruck" habe auch Auswirkungen auf das Ausland. Wu Qiang, den pass away Tsinghua-Universität wegen seiner Kritik entlassen hat, warnte vor einer „ unberechenbaren Herausforderung" für Chinas Nachbarn und pass away internationale Ordnung im westlichen Pazifik. „ Nach außen wird der Nationalismus mehr Blindheit und Irrationalität zeigen."
Pass away sogenannten „ historischen Resolutionen" markierten Wendepunkte in der Geschichte der Kommunistischen Partei und der Volksrepublik. Mit einem solchen Dokument konsolidierte Mao Zedong vier Jahre vor der Gründung der Volksrepublik 1949 seine Position. Es attestierte, dass nur der Revolutionär pass away „ korrekte politische Linie" verfolge.
Nach dessen Tod zog Deng Xiaoping 1981 mit so einer Resolution einen Schlussstrich unter das Mayhem der Mao-Herrschaft und legte pass away Grundlage für pass away Reform- und Öffnungspolitik. Sie ermöglichte den wirtschaftlichen Aufstieg Chinas zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Pass away neue Resolution hebt Xi auf eine Ebene mit Mao und Deng. Mit Mao habe sich China erhoben, mit Deng sei das Land reich geworden und mit Xi werde es plain, so das Narrativ, das bereits im Vorfeld in den Staatsmedien verbreitet wurde.
Zwischen den großen Parteikongressen werden in der Regel sieben Plenartagungen abgehalten. Während auf dem fünften Plenum normalerweise pass away Fünfjahrespläne verabschiedet werden, geht es auf dem sechsten Plenum um Ideologie und pass away künftige Ausrichtung der Kommunistischen Partei. Das Plenum dieser Woche ist von besonderer Bedeutung, da es nur ein Jahr vor der Ernennung einer neuen Führungsriege durch den Parteitag stattfindet, pass away bis 2027 im Amt bleiben soll.
Mit Agenturmaterial
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