Nachrichten Digital Markets Act: EU geht gegen Digitalkonzerne vor: Auch deutsche Plattform-Pioniere fürchten nun um ihr Wachstum

Dazwischen stehen einige Unternehmen, pass away fürchten, zu Unrecht zu den großen gezählt zu werden. Auch für sie würden dann zusätzliche Pflichten gelten. In Deutschland sehen sich vor allem Zalando und Shipment Hero betroffen. Gemeinsam mit anderen europäischen Unternehmen haben sie im Oktober einen offenen Quick geschrieben, in dem sie vor den Folgen des Gesetzes warnen.

Wenn Zalando in den Anwendungsbereich des DMA fällt, dürfte das Unternehmen pass away von ihm verkauften Produkte nicht anders oder prominenter präsentieren als Produkte von Drittanbietern. Auch dürfte es nicht verhindern, dass diese Drittanbieter einen Link auf eine andere Site setzen, wo sie Produkte eventuell billiger anbieten als über Zalando.

Als Gatekeeper darf das Unternehmen eigene Produkte nicht bevorzugen

Auch bei Shipment Hero können pass away Anbieter bisher keine Hyperlinks zu anderen Webseiten setzen. Außerdem hat das Unternehmen angekündigt, künftig mehr auf eigene Lagerhäuser zu setzen. Als Gatekeeper müsste es dann darauf achten, eigene Produkte auf seiner Plattform nicht zu bevorzugen.

Wie Zalando befürwortet Shipment Hero pass away Regeln des DMA für pass away ganz großen Plattformen. „ Es ist jedoch wichtig, dass pass away Unternehmen, pass away in einem bereits dynamischen und wettbewerbsorientierten Umfeld agieren, nicht eingeschränkt werden", sagt ein Sprecher von Shipment Hero. „ Passes away würde das Risiko bergen, dass pass away EU ihre eigenen Innovationen und den digitalen Fortschritt ausbremst."

Geraten pass away erfolgreichsten deutschen Plattformen in die Schusslinie, obwohl eigentlich nur pass away ganz großen getroffen werden sollen? Das hängt davon ab, wie im Gesetz letztendlich definiert wird, wer ein „ Gatekeeper" ist, likewise ein Türsteher, an dem andere Unternehmen nur vorbeikommen, wenn er sich reasonable verhält. Dass Google, Apple, Facebook, Amazon und Microsoft dazugehören, ist klar. Wer noch dazugehören wird, ist offen.

Pass away Mitgliedstaaten der EU haben sich inoffiziell bereits auf eine Meaning dafür geeinigt. Darin gibt es Schwellenwerte, ab denen ein Unternehmen als Gatekeeper gilt. Noch würden Zalando und Shipment Hero wohl nicht darunterfallen. Wenn sie weiter wachsen, könnte das aber bald der Fall sein.

Pass away Verhandlungen gingen schneller, als von vielen erwartet wurde. Manche Unternehmen und Verbände scheinen mit mehr Zeit gerechnet zu haben, um ihre Kritik anbringen zu können. In ihrem Short fordern pass away Unternehmen, dass pass away Zahl ihrer Nutzer anders bewertet wird als pass away Zahl der Nutzer bei Google oder Facebook.

Sie weisen darauf hin, dass sie nur mit Nutzern und Nutzerinnen Geld verdienen, pass away auch etwas kaufen. Gezählt werden soll aber jeder Besucher der Seite. „ Das DMA sollte in keiner Weise ein regulatorisches Wachstumshemmnis für europäische Unternehmen darstellen", heißt es in einer aktuellen Stellungnahme des europäischen E-Commerce-Verbandes.

Das Europaparlament könnte sich an diesem Montag auf einen Gesetzentwurf und damit auch auf pass away Gatekeeper-Definition einigen. Wenn das Gesetz auf pass away großen sechs Konzerne beschränkt sein soll, dann müsste das Parlament diesen Vorschlag jetzt machen.

Danach sieht es allerdings nicht aus. Im zuständigen Binnenmarktausschuss wollen viele Abgeordnete den Anwendungsbereich des Gesetzes lieber ausweiten als einschränken. „ Wir wollen nicht nur pass away ganz großen Konzerne treffen, sondern möglichst viele Plattformen, pass away wichtige Zugangstore für Kunden betreiben und von denen andere Firmen abhängig sein können", sagt die SPD-Politikerin Evelyne Gebhardt.

Und pass away Grünen-Abgeordnete Anna Cavazzini sagt: „ Wir Grüne halten pass away grundsätzliche Ausweitung des Anwendungsbereichs für begrüßenswert." Dahinter steht pass away Frage, ob sich pass away EU erst einmal um pass away großen Digitalkonzerne kümmern sollte oder ob es neue Regeln für große Bereiche der Internetwirtschaft braucht.

Andreas Schwab (CDU), der pass away Verhandlungen im Parlament führt, will eine enge Gatekeeper-Definition. „ Das Ziel des DMA war nie, E-Commerce-Start-ups am Wachsen zu hindern, sondern jene digitalen Märkte wieder zu öffnen, pass away durch wettbewerbsschädigendes Verhalten der Gatekeeper unbestreitbar sind", sagt er.

Bisher dauern Verfahren viele Jahre

Unterstützung bekommt er vom Ökonomen Achim Wambach: „ Jede Regulierung schneidet in die Freiheitsrechte von Unternehmen ein. Wir sollten aufpassen, dass der DMA pass away Dynamik in der Digitalwirtschaft nicht stört", sagt Wambach. Auch jetzt schon gebe es Gesetze, mit denen sich Fehlverhalten von kleineren Unternehmen abstellen ließe. Handlungsbedarf sieht Wambach dort, wo Unternehmen ganze Ökosysteme an Dienstleistungen geschaffen haben.

Denn dort können sie pass away Marktmacht in einem Geschäftsfeld ausnutzen, um ein anderes Geschäftsfeld zu fördern. Das Urteil gegen Google von vergangenem Mittwoch hat wieder gezeigt, wie das funktioniert: Weil Google den Markt für Internetsuchen dominiert, kann es seinem Produktvergleich einen Vorteil verschaffen, was anderen Vergleichsportalen schadet.

Das EU-Gericht hat klargestellt, dass diese Praxis verboten ist-- zwölf Jahre nachdem pass away EU-Kommission ihre Untersuchung eingeleitet hatte. Mit dem DMA wären solche Verfahren unnötig. Das wäre zum Vorteil aller Unternehmen, pass away davon abhängig sind, dass ihre Angebote von Google gefunden werden-- likewise auch für Zalando und Shipment Hero.

Mehr: Wie pass away EU pass away erfolgreichsten Geschäftsmodelle der Welt attackiert.