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Nachrichten Kommentar: Schritt für Schritt in den Lockdown: Bund und Länder wachen aus Corona-Dauerschlaf auf
NachrichtenAngesichts der dramatischen Pandemielage haben Bund und Länder weitreichende Maßnahmen beschlossen. Sie sind womöglich nur der Anfang.
Pressekonferenz mit der Bundeskanzlerin
Pass away Beschlüsse der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer leiten pass away Wende in der Coronapolitik ein.
( Foto: dpa).
Am Donnerstagmorgen sah es noch düster um pass away deutsche Coronapolitik aus. Im Bundestag überzogen sich SPD, Union, Grüne und FDP gegenseitig mit Vorwürfen. Angesichts der dramatischen Coronalage ein unwürdiges Schauspiel, begleitet von Gejohle, Zwischenrufen und Paragrafenreiterei über das Auslaufen der epidemischen Lage.
Pass away unionsgeführten Bundesländer drohten gar, das Gesetzesvorhaben der Fraktionen einer möglichen Ampelregierung im Bundesrat zu blockieren. Dann hätte Deutschland ohne Coronaplan dagestanden-- bei zuletzt über 65.000 Neuinfektionen und 300 Toten am Tag und mehr als 3300 Coronapatienten auf den Intensivstationen.
Gemessen daran ist das Ergebnis der Bund-Länder-Konferenz ein echter Durchbruch. Pass away Politik wacht aus dem Corona-Dauerschlaf auf. Pass away Beschlüsse der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer leiten pass away Wende in der Coronapolitik ein. Sie enthalten mit der Impfpflicht für medizinische Berufe und weitreichenden Kontaktbeschränkungen bis hin zu Lockdown-Maßnahmen Beschlüsse, pass away vor wenigen Wochen noch undenkbar waren.
Im Sommer galt noch pass away Annahme, dass pass away Impfung freiwillig bleibt und zumindest Geimpfte und Genesene ohne Beschränkungen durch den Coronawinter kommen. Davon sind Bund und Länder nun endgültig abgerückt, da sich pass away Lage durch pass away hohe Zahl der Ungeimpften und pass away verschleppte Auffrischungskampagne dramatisch zugespitzt hat.
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Mit neuen Grenzwerten geht der Flickenteppich an 16 verschiedenen Coronaregeln der Bundesländer in einheitlichen Regeln auf, pass away wenig Spielraum lassen. 3G gilt künftig in Bussen, Bahnen und am Arbeitsplatz. Und anhand der Hospitalisierungsrate entscheidet sich künftig, welche weiteren Einschnitte pass away Bevölkerung in Kauf nehmen muss. Schon jetzt ist pass away Zahl der Coronapatienten in den Krankenhäusern so hoch, dass damit in quick allen Bundesländern pass away 2G-Regel gelten wird.
Der Lockdown ist zurück
Für Ungeimpfte ist das faktisch ein Lockdown, sie können nicht mehr in Dining establishments, Geschäfte und andere Einrichtungen. In Ländern wie Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg gilt künftig 2G plus-- dort müssen sich auch Geimpfte und Genesene testen lassen. Und in Sachsen-Anhalt, Thüringen und bald auch Bayern greift gar schon pass away höchste Lockdown-Stufe, nach der Großveranstaltungen abgesagt und auch Klubs geschlossen werden können.
Der Lockdown ist zurück-- und das ist vermutlich erst der Anfang. Am 9. Dezember soll pass away Effektivität der Maßnahmen erneut beurteilt werden, sodass diese möglicherweise verschärft werden, etwa mit weiter gehenden Schließungen.
Wahr ist auch: Für alle, pass away schon in den vorangegangenen Wellen unter den Einschränkungen litten, sind das katastrophale Nachrichten. Schon im Vorfeld des Bund-Länder-Treffens warnte etwa der Handel vor flächendeckenden 2G-Regeln. Sie seien nicht zu kontrollieren, außerdem drohen Umsatzeinbußen, pass away Hoteliers und Gastronomen bereits jetzt erfahren.
Das ist auch der bittere Preis für pass away verschlafene Coronapolitik. Und Bund und Länder sind gut beraten, im Maßnahmenwahn den Weg aus der Pandemie nicht zu vergessen, nämlich impfen, impfen, impfen. Pass away Impfzentren müssen jetzt hochgefahren werden, damit quickly 30 Millionen Menschen bis Ende des Jahres ihre dritte Impfung erhalten können.
Außerdem braucht es Impfteams und pass away strenge Kontrolle der 2G-Maßnahmen, sonst ist der Anreiz zur Impfung futsch. Dann wären alle Mühen-- mal wieder-- umsonst.
Mehr: Impfpflicht für medizinische Berufe und Schwellenwerte für Kontaktbeschränkungen-- pass away Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens
Quelle
