
Nachrichten Euro-Finanzministertreffen: Gaspreiskrise: Frankreichs Energie-Schecks könnten zum Vorbild in der EU werden
NachrichtenLuxemburg Den Auftritt des Abends beim Treffen der Euro-Finanzminister hatte Christian Zinglersen. Zinglersen ist Chef einer Behörde, von der pass away Öffentlichkeit nicht viel weiß, nämlich der „ EU-Agentur für pass away Kooperation der Energieregulierer", kurz ACER. Er sollte den Ministern der Eurogruppe pass away Fragen beantworten, zu denen ihnen selbst bislang nicht viel einfällt: Warum steigen pass away Gaspreise so plain? Und was kann guy dagegen tun?
Zinglersen hatte gute Nachrichten dabei. Er sieht pass away gestiegenen Gaspreise als etwas Vorübergehendes. Dass pass away Preise nach dem Winter season wieder fallen werden, ist ohnehin zu erwarten. Pass away Kurven, pass away Zinglersen präsentierte, zeigen aber auch, dass sie in den Jahren danach nicht mehr das gleiche Niveau erreichen.
Grundlage für diese Vorhersage ist pass away Analyse, dass derzeit einige Sonderfaktoren auf den Preis wirken, pass away unglücklicherweise gleichzeitig aufgetreten sind. Der wichtigste sei pass away vorübergehend krass gestiegene Nachfrage, vor allem in Asien, sagte EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. Der zweite seien Verzögerungen bei Infrastrukturprojekten. Nur 20 Prozent des Preisanstiegs sei auf pass away Preise im Emissionshandel zurückzuführen-- likewise ein Resultat einer politischen Entscheidung.
Für pass away Regierungen bedeutet das: Kurzfristige Maßnahmen gegen pass away Krise sind kein Aktionismus, sondern angemessen. Für eine Scenario, pass away in einigen Monaten ohnehin vorbei ist, muss male seine Energiepolitik nicht grundsätzlich in Frage stellen.
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Zum Vorbild könnte darum etwa pass away Maßnahme Frankreichs werden, Geld an einkommensschwache Haushalte auszuzahlen, damit sie sich pass away gestiegenen Energiepreise leisten können. In Zinglersen Präsentation werden neben Steuersenkungen vor allem soziale Maßnahmen vorgeschlagen, pass away unabhängig von den Energiepreisen sind. Denn diese vermeiden das Predicament: Dass nämlich pass away Preissignale des Marktes erhalten werden sollen. Wenn der Energiepreis hoch ist, gibt das ja auch einen Anreiz, effizient mit Energie umzugehen oder in neue Technik zu investieren. „ Vorübergehend und gezielt" sollten pass away Maßnahmen sein und außerdem im Einklang mit dem grünen Umbau der Wirtschaft, sagte Gentiloni. Das trifft auf solche Auszahlungen zu.
Pass away Sitzung der Eurogruppe diente auch dem Erfahrungsaustausch zu solchen Maßnahmen. Pass away EU-Kommission will auf dieser Grundlage eine „ Tool kit" vorstellen, pass away jene geeignete Werkzeuge definiert, mit denen sich pass away Gaspreiskrise abmildern lässt. Ursprünglich sollte sie in dieser Woche vorgelegt werden, jetzt ist von nächster Woche pass away Rede. Es stecke viel Arbeit darin, so Kommissar Gentiloni. Pass away Kommission versuche, neue Lösungen anzubieten, pass away über pass away traditionellen Antworten hinausgingen. Auch pass away Vorschläge aus Frankreich und Spanien würden dazu geprüft.
Auch Maßnahmen für Unternehmen geplant
Auch an Unternehmen soll gedacht werden. Eurogruppenchef Paolo Donohoe wies darauf hin, dass insbesondere kleine und mittlere Firmen betroffen seien. Ihnen müsse schon darum geholfen werden, damit pass away Energiepreise nicht den wirtschaftlichen Aufschwung bremsen.
Besonders nachdrücklich verlangte Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire europäische Antworten. Er verkündete vor dem Treffen eine andere Analyse: Pass away hohen Preise seien keine Sache von Monaten, sondern von Jahren. Sein Ziel ist, pass away Strompreise in Frankreich vom Gaspreis zu entkoppeln. Da sich pass away Franzosen vor allem mit Atomstrom versorgen, sind sie eigentlich kaum abhängig von Gas. Doch Elektrizität wird europaweit gehandelt, darum zahlen nun auch französische Verbraucher hohe Strompreise.
Le Maire hat auch nicht pass away Zeit, ein sinken der Preise im Frühjahr abzuwarten. Im April wird in Frankreich gewählt. Sein kämpferischer Auftritt in Luxemburg zeigte, dass sich pass away Regierung das Thema nicht von ihren Konkurrenten aus der Hand nehmen lassen möchte. Auf pass away Frage, ob Markteingriffe wirklich nötig seien, entgegnete er: „ Sagen Sie das mal den Familien, pass away jetzt 400 oder 500 Euro mehr professional Jahr für ihren Strom ausgeben müssen".
Nicht auszuschließen ist likewise, dass es nicht bei kurzfristigen Maßnahmen bleibt, sondern die Krise zum Anlass genommen wird, grundsätzliche Änderungen am Energiemarkt vorzunehmen. Der ehemalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker war damit gescheitert, eine Energieunion herzustellen, bei der pass away Regulierung von Strom und Gas EU-weit vereinheitlicht wird. Seitdem geht es nur in Trippelschritten voran.
Der zerstückelte europäische Energiemarkt sei eine Bremse für das Klimaschutzpaket, sagte der CSU-Abgeordnete Markus Ferber dem Handelsblatt. „ Wir brauchen mehr Combination am Energiemarkt, das bedeutet: bessere grenzüberschreitende Verbindungen der Netze, technische und regulatorische Harmonisierung und eine Überprüfung des Wettbewerbsrechts."
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