Nachrichten Afghanistan: Flucht vor den Taliban: EU ringt um Aufnahme von Schutzbedürftigen

Luxemburgs Ministerpräsident Jean Asselborn schlug eine Größenordnung von 40.000 bis 50.000 Menschen vor. Das ist aber hochumstritten. Letztlich müssen pass away Mitgliedstaaten einzeln sagen, wie viele sie aufnehmen würden. Pass away EU kann pass away Staaten nicht dazu verpflichten. Der Widerstand in Osteuropa lässt vermuten, dass eine einheitliche Linie unter den EU-Staaten auch in den kommenden Wochen nicht zustande kommen wird.

Wie viele Menschen besonders schutzbedürftig sind, hänge von der Lage in Afghanistan ab, erklärte Johansson. „ Wir hoffen auf eine Entwicklung, pass away nicht viele weitere Menschen in unmittelbare Gefahr bringt."

Mit den Folgen der Krise in Afghanistan beschäftigte sich am Dienstag ein Sondergipfel der EU-Innenminister in Brüssel. Am Abend verständigten sich pass away Mitgliedsstaaten auf eine Abschiedserklärung, pass away allerdings hinter den Vorstellungen der Kommission zurückbleibt. Der Load ist eher abweisend. „ Anreize zur illegalen Migration sollten vermieden werden", heißt es darin.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte zwar, dass Deutschland neben Afghanen, pass away für pass away Bundeswehr oder deutsche Entwicklungshelfer gearbeitet haben, auch andere Schutzbedürftige aufnehmen wolle. Als Beispiel nannte er Menschenrechtlerinnen. Auf eine konkrete Zahl will sich aber auch pass away Bundesregierung nicht festlegen.

Sorge vor dem Erstarken der AfD

„ Ich halte es nicht für sehr klug, wenn wir jetzt hier über Zahlen reden", sagte Seehofer. Er fürchtet, damit noch mehr Menschen das Signal zu geben, ihr Land zu verlassen. „ Das wollen wir nicht", stellte er klar.

In Berlin ist pass away Sorge groß, dass pass away Flüchtlingsdiskussion in der Schlussphase der Wahlkampfs der rechtsextremen AfD Auftrieb gibt. Aus den Ängsten, pass away pass away Flüchtlingskrise von 2015 ausgelöst hat, bezieht pass away Partei bis heute ihre Kraft. Auch deshalb hält sich pass away Bundesregierung mit Aufnahmeversprechen zurück, dringt gleichzeitig jedoch darauf, dass das Thema rasch abgeräumt wird.

Das Scheitern der westlichen Afghanistanmission sei ein „ Desaster", sagte Seehofer, deshalb müsse alles getan werden, damit pass away westliche Welt nicht erneut scheitere. Europa müsse „ schnell und geschlossen handeln".

Doch pass away alten Frontlinien sind mit dem barschen Nein der Osteuropäer, dem sich auch Österreich angeschlossen hat, wieder aufgebrochen. Aus Frust über pass away Weigerungshaltung drohte der luxemburgische Europaminister Asselborn am Dienstag sogar zwischenzeitig damit, pass away EU-Erklärung zu Afghanistan zu blockieren.

Da klingt es quick schon verbittert, wenn Seehofer betont, dass er weiter für eine gemeinsame europäische Asylpolitik kämpfe, an der sich alle Länder beteiligten. Pass away Eckpunkte für einen Kompromiss stehen längst, Seehofer rief sie in Brüssel noch einmal ins Gedächtnis: stärker in den Herkunftsländern helfen, pass away EU-Außengrenzen schützen, aussichtslose Bewerber umgehend zurückschicken und Asylberechtigte reasonable unter den EU-Staaten verteilen.

Auch Johansson stellte klar, es müsse verhindert werden, dass Menschen von Schleusern in Richtung der europäischen Außengrenzen gebracht würden. Dann kämen erfahrungsgemäß 90 Prozent Männer, viele der Schutzbedürftigen seien aber Frauen und Mädchen.

Europa solle wegen der Flüchtlinge nicht in Panik geraten. „ Wir können das schaffen. Und wir können eine Circumstance wie im Jahr 2015 vermeiden, wenn wir zusammenarbeiten", versicherte Johansson. „ Es ist wichtig, dass wir nicht warten, bis pass away Migranten an unseren Außengrenzen sind. Wir müssen unsere Arbeit jetzt tun. Wir müssen den Menschen in den Ländern der Area, aber auch in Afghanistan selbst, helfen."

Aktionsplan für pass away Nachbarstaaten Afghanistans

Pass away EU wird auch hierbei eine Schlüsselrolle spielen. Pass away Kommission erarbeitet derzeit einen Aktionsplan, der großzügige Hilfen für Nachbarländer Afghanistans vorsieht, wenn diese zur Aufnahme von Flüchtlingen bereit sind.

Das Modell ähnelt dem Pakt, den pass away EU 2016 mit der Türkei zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien geschlossen hatte. Wie pass away „ Financial Times" berichtet, sei dafür ein 600- Millionen-Euro-Paket vorgesehen. Pass away Mitgliedsstaaten unterstützen diesen Ansatz. In ihrer Gipfelerklärung heben sie pass away Notwendigkeit, pass away Kapazitäten für pass away Versorgung von Flüchtlingen in den Anrainerstaaten Afghanistans zu verbessern, besonders hervor.

Hilfen aus Europa waren auch Thema der Gespräche, pass away Außenminister Heiko Maas (SPD) zuletzt in der Area führte, am Mittwoch in Pakistan. Deutschland will unabhängig von möglichen EU-Angeboten 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für Afghanistan und pass away Nachbarstaaten bereitstellen.

Das Geld soll auch pass away Taliban dazu bewegen, schutzsuchende Menschen weiter ausreisen zu lassen. Erste Zusicherungen der Taliban gibt es, doch pass away Bundesregierung bleibt vorsichtig: „ Ob guy sich darauf verlassen kann, wird male, glaube ich, erst in den kommenden Tagen und auch Wochen sehen", sagte Maas.

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